Digitalcheck im Gesetzgebungsverfahren: Vorschlag einer modifizierten Gesetzesvorbereitung unter Analyse des Grundrentengesetzes

Voss, Vivien C.; Koddebusch, Michael; Laude, Lennart; Halsbenning, Sebastian; Schliesky, Utz


Abstract

Wesentliches Ergebnis der Studie ist, dass die digitale Vollziehbarkeit von Gesetzen in ihrer Vorbereitung eine untergeordnete Rolle spielt. Diese ist in ihrer strukturellen Gestaltung auch nicht auf eine hinreichende Berücksichtigung entsprechender Hinweise und Expertise aus Vollzugsbehörden und anderen externen Akteuren ausgerichtet. Aus den mit dieser Studie ermittelten Problemen resultieren Handlungsempfehlungen für rechtliche und strukturelle Anpassungen der Gesetzesvorbereitung, die die Digitaltauglichkeit von Gesetzen verbessern.

Keywords
Digitale Gesetzgebung; Digicheck; Digitalcheck; eGovernment; Gesetzesvorbereitung



Publication type
Sonstige wissenschaftliche Veröffentlichung

Peer reviewed
No

Publication status
Published

Year
2022

Number of pages
40

Volume
26

Title of series
NEGZ Kurzstudie

Place
Berlin

Language
German

ISSN
2626-6032

DOI

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